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Zum Tag der Arbeit am 1. Mai hat sich die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) für eine Sozialversicherungspflicht auch für sogenannte Minijobber ausgesprochen. Die Beitragspflicht müsse vom Arbeitgeber ab dem ersten Euro vollständig übernommen werden, fordert der Sozialverband.
Bislang müssen für die geringfügigen Beschäftigungen bis 450 Euro Monatslohn keine Beiträge an die Sozialversicherung abgeführt werden. Die in Minijobs Beschäftigten sind dadurch etwa bei Arbeitslosengeld, Pflegeversicherung und Rentenansprüchen benachteiligt.
Anhebung der Minijob-Grenze ist für KAB keine Lösung
Aktuell verdrängten Minijobs allein in kleinen Betrieben bis zu 500.000 reguläre, sozialversicherungspflichtige Stellen, erklärt die KAB. Insgesamt seien in Deutschland Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor allem in der Lieferdienstbranche, im Hotel- und Gaststättengewerbe und anderen Dienstleistungsbereichen betroffen und drohten, in eine „Armutsfalle“ abzurutschen.
Daher kritisiert der Verband auch die geplante Anhebung der Minijob-Grenze auf 520 Euro. Dies führe nur zu noch mehr Arbeitenden im Niedriglohnbereich und zwangsläufig zu steigender Armut besonders unter Frauen, die demnach über 60 Prozent der in Minijobs Beschäftigten ausmachen.
KAB: Mindestlohn soll auf 14,09 Euro steigen
Ferner fordert die KAB eine Anhebung des Mindestlohns auf 14,09 Euro statt wie geplant auf 12 Euro pro Stunde. Der Mindestlohn müsse sich mit 60 Prozent des Bruttodurchschnittseinkommens an der EU-Armutsdefinition orientieren. Versuchen der Arbeitgeber, Mindestlohnregelungen auszuhebeln, müsse die Bundesregierung entschieden entgegentreten, erklärt der Verband.
Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine und der damit verbundenen militärischen Unterstützung des Landes warnt die KAB außerdem vor sozialen Konsequenzen in Deutschland. Sozialpolitische Projekte wie das Bürgergeld und die Kindergrundsicherung sowie eine engagierte Nachhaltigkeitspolitik dürften nicht der Aufrüstung geopfert werden.
