Coming soon: Login KLup

Sozialwerk Lohne: Kontrolle kommt inakzeptabel spät

Caritas: Geplantes Gesetz für Fleischindustrie hat Mängel

Das Caritas-Sozialwerk (CSW) St. Elisabeth Lohne sieht Mängel in dem vom Bundeskabinett vorgelegten Entwurf eines Arbeitsschutzkontrollgesetzes. Das CSW berät Arbeitsmigranten im Oldenburger Münsterland.

Das Caritas-Sozialwerk (CSW) St. Elisabeth Lohne sieht Mängel in dem vom Bundeskabinett vorgelegten Entwurf eines Arbeitsschutzkontrollgesetzes. „Grundsätzlich begrüßen wir natürlich diese Initiative zur Verbesserung der Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Fleischwirtschaft“, sagte Vorstandsvorsitzender Heribert Mählmann. „Jedoch sehen wir auch dringenden Nachbesserungsbedarf, etwa bei der Verpflichtung zur digitalen Arbeitszeiterfassung.“ Der Entwurf lasse die Arbeiter weiter schutzlos, so der Vertreter des Sozialwerks, das eine Beratungsstelle für Arbeitsmigranten im Oldenburger Münsterland betreibt.

Digital erfasste Arbeitszeiten müssten den Arbeitnehmern monatlich mit ihrer Lohnabrechnung zur Verfügung gestellt werden, fordert das CSW. Dass die Dichte der Kontrollen in den Betrieben erst 2026 verbindlich erhöht werden solle, sei „absolut inakzeptabel“. Während für Verbesserungen in Gemeinschaftsunterkünften der Arbeiter gesorgt werde, blieben die Verhältnisse bei der Unterbringung in Privatwohnungen weiter eine Grauzone.

„Es braucht mehr als ein Gesetz“

Laut Mählmann sind Arbeitsmigranten für die deutsche Volkswirtschaft in fast allen Branchen unverzichtbar. Für Veränderungen im Umgang mit ihnen brauche es mehr als ein Gesetz: „Bund, Länder und Kommunen sowie die Zivilgesellschaft müssen sich dieser Bevölkerungsgruppe stärker annehmen.“

Den Gesetzesentwurf hatte das Kabinett am Mittwoch nach mehreren Corona-Ausbrüchen in Schlachthöfen beschlossen. Er sieht unter anderem bundesweit einheitliche Regeln zur Kontrolle der Betriebe der Fleischindustrie und zur Unterbringung der Beschäftigten vor. Auch sollen Werkverträge und Zeitarbeit in den Kernbereichen der Unternehmen verboten werden.

Drucken
Anzeige
Anzeige
  • Kampanile - Medieagentur