Innenminister will neue Debatte zur Leitkultur

De Maiziere: Religion ist Kitt und nicht Keil der Gesellschaft

Mit einem Zehn-Punkte-Katalog will Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) eine neue Debatte über eine deutsche Leitkultur anstoßen. „Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“. Dabei gebe es aber auch Elemente, die nie zur Diskussion stehen dürften, etwa die über allem stehende Wahrung der Menschenwürde. In seinen Thesen beschreibt der Minister unter anderem Religion als „Kitt und nicht Keil der Gesellschaft“.

Dafür stünden in Deutschland „die Kirchen mit ihrem unermüdlichen Einsatz für die Gesellschaft“. Sie verbänden Menschen, nicht nur im Glauben, sondern auch im täglichen Leben, in Kitas und Schulen, in Altenheimen und aktiver Gemeindearbeit.Ein solcher Kitt für die Gesellschaft entstehe aber nicht nur in der christlichen Kirche, sondern auch in der Synagoge und in der Moschee, schreibt de Maiziere weiter. Deutschland sei zudem von einem besonderen Staat-Kirchen-Verhältnis geprägt: „Unser Staat ist weltanschaulich neutral, aber den Kirchen und Religionsgemeinschaften freundlich zugewandt.“

Innenminister: Unser Land ist christlich geprägt

Kirchliche Feiertage prägten den Rhythmus der Jahre, und Kirchtürme prägten die Landschaft, betont der gläubige Protestant darüber hinaus: „Unser Land ist christlich geprägt. Wir leben im religiösen Frieden. Und die Grundlage dafür ist der unbedingte Vorrang des Rechts über alle religiösen Regeln im staatlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben.“

In anderen Punkten beschreibt de Maiziere unter anderem, dass Deutschland eine offene Gesellschaft sei. Dazu gehörten auch soziale Gewohnheiten, etwa, dass man zur Begrüßung die Hand gebe und seinen Namen nenne: „Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“Darüber hinaus bekennt er sich zum Leistungsgedanken, zum Erbe der deutschen Geschichte „mit all ihren Höhen und Tiefen“, was auch „ein besonderes Verhältnis zum Existenzrecht Israels“ einschließe.

„Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land“

Außerdem benennt der Politiker Bildung und Erziehung „als Wert und nicht allein als Instrument“ und charakterisiert Deutschland als Kulturnation, geprägt von Kultur und Philosophie. Bei der Regelung von Konflikten gebe es eine Zivilkultur, wozu neben dem Mehrheitsprinzip auch der Minderheitenschutz gehöre.

Respekt und Toleranz nennt de Maiziere wichtig. Zudem beschreibt er die Deutschen als aufgeklärte Patrioten: „Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere.“ Deutschland sei außerdem „Teil des Westens. Kulturell, geistig und politisch.“ Und „als Deutsche sind wir immer auch Europäer“.Allen, die ins Land kommen und bleiben dürfen, „reichen wir unsere ausgestreckte Hand“, schreibt er weiter. Doch wer die Leitkultur nicht kenne, vielleicht nicht kennen wolle oder gar ablehne, dem werde „Integration wohl kaum gelingen. Denn zugehörig werden sie sich nicht fühlen ohne Kenntnis und jedenfalls Achtung unserer Leitkultur.“