Täter für Facebook-Post verurteilt

Facebook-Hetzer gegen Erzbischof Schick muss 4.000 Euro zahlen

Ein Facebook-Nutzer muss wegen Drohungen und Hassbotschaften gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick 4.000 Euro zahlen. Der Mann habe einen Strafbefehl von 100 Tagessätzen zu je 40 Euro wegen Volksverhetzung und Beleidigung erhalten, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg am Mittwoch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Der Sprecher des Erzbistums Bamberg, Harry Luck, erklärte, die Entscheidung zeige, dass der Rechtsstaat Hetze im Internet nicht toleriere: „Die erfolgreichen Ermittlungen beweisen, dass die sozialen Netzwerke keinen anonymen Schutz für hemmungslose Hassbotschaften bieten.“

Vorfall im Herbst 2016

Es ging um einen Post, in dem es hieß: „Dieses ganze Politiker- und Pfaffengesindel sind korrupte Verbrecher und gehören liquidiert.“ Die Äußerung sei eindeutig nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Entscheidung sei rechtskräftig. Das Verfahren gegen einen weiteren Kommentar-Schreiber sei dagegen eingestellt worden.

Schick war im Herbst 2016 auf der Facebook-Seite der AfD mit Hassbotschaften bis hin zu Todesdrohungen überzogen worden. Hintergrund war die Äußerung des Erzbischofs, ob es einen muslimischen Bundespräsidenten geben könne. Er hatte gesagt, bei einer entsprechenden Wahl durch die Bundesversammlung müsse dies grundsätzlich möglich sein. Er sehe jedoch dafür derzeit keine gesellschaftliche Mehrheit.

Die AfD hatte daraufhin auf ihrer Facebook-Seite ein Bild des Erzbischofs mit der Schlagzeile „Kirche: muslimischer Bundespräsident denkbar“ sowie mit einer Art Stempel mit dem Wort „halal“ versehen. Es ist das arabische Wort für „erlaubt“, wie es auf bestimmten Lebensmitteln zu finden ist.