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Die Bundesrepublik ist träge geworden. An sich ist das nicht alarmierend, auch wenn eine stillstehende Demokratie gefährlich werden könnte.
Das hier ist eine in der Demokratie in den vergangenen Jahren immer häufiger gestellte Frage: „Warum muss das denn immer so lange dauern?“ Die neue Brücke? Die neue Schule? Das neue Gesetz?
In der Tat dauert inzwischen sehr vieles sehr lang. Darüber wird aber häufig vergessen, dass diese Langsamkeit erst einmal gar kein Ärgernis ist, sondern genau das Gegenteil: ein Grundprinzip der Demokratie. Würde Demokratie blitzschnell gehen, dann wäre sie blitzschnell keine Demokratie mehr.
Zur Demokratie gehört ganz und gar grundsätzlich, dass über Veränderungen erst einmal diskutiert wird, in Ruhe diskutiert wird, dass gemeinsam unterschiedliche Wege betrachtet werden, dass überlegt wird, welcher Weg wahrscheinlich der richtige ist, dass womöglich sogar noch Kompromisse ausgehandelt werden, um möglichst viele Menschen auf diesem Weg mitzunehmen. Und auch, um sicherzustellen, dass die mit Ahnung denen mit Macht gelegentlich ein paar gute Ratschläge erteilen können.
Demokratie macht Arbeit
Der Autor
Tom Hegermann hat als Journalist unter anderem 25 Jahre lang im Radioprogramm von WDR 2 moderiert. Heute arbeitet er vor allem als Moderator von Veranstaltungen und als Trainer rund um das Thema „Handwerk fürs Mundwerk“.
Meine Frau hat viele Jahre als Expertin für Rechtliche Betreuung gearbeitet. Vor einigen Jahren ist das Betreuungsrecht in unserem Land grundlegend reformiert worden. Das hat in der breiten Öffentlichkeit kaum jemand mitbekommen. Für meine Frau aber hat das bedeutet, dass sie wieder und wieder als Expertin im Bundesjustizministerium war, bei Anhörungen im Justizausschuss, mit den Fachleuten der Fraktionen geredet hat. Und zwei dicke Studien sind im Auftrag des Ministeriums auch noch erstellt worden. Das war ein jahrelanger Prozess. Aber am Ende kam ein Gesetz dabei heraus, das erstaunlich viele Fachleute zufrieden gestellt hat und obendrein vielen Menschen das Leben einfacher macht.
Demokratie braucht Zeit. Demokratie macht Arbeit. Macht sie keine Arbeit, ist es keine Demokratie. Das dürfen wir nie vergessen.
Es darf nicht zum Stillstand kommen
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass unsere Demokratie in den vergangenen Jahren schon sehr, sehr langsam geworden ist. Dafür gibt es Gründe: Bürger*innen sind selbstbewusster geworden, juristische Einspruchmöglichkeiten hat man erweitert, selbst Nebensächlichkeiten sind heutzutage kontrovers.
Also müssen wir zweierlei schaffen: Wir müssen die Langsamkeit als Grundprinzip der Demokratie verteidigen. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass diese Demokratie wieder in Gang kommt und eben nicht zum Stillstand.
Und ja, das mag paradox klingen: Das müssen wir schnell hinkriegen. Sonst ist es am Ende zu spät.
In unseren Gastkommentaren schildern die Autor:innen ihre persönliche Meinung zu einem selbst gewählten Thema. Sie sind Teil der Kultur von Meinungsvielfalt in unserem Medium und ein Beitrag zu einer Kirche, deren Anliegen es ist, die Zeichen der Zeit zu erkennen.
