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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Holocaust-Gedenktag (27. Januar) dazu aufgerufen, Antisemitismus mit aller Kraft zu bekämpfen. Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit seien derzeit wieder mehr an der Tagesordnung, als das einmal der Fall war, sagte Merkel in ihrem am Samstag im Internet veröffentlichten Video-Podcast. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte in einem epd-Gespräch, der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus sei „Teil unserer Staatsräson“.
Am Holocaust-Gedenktag wird weltweit an die Opfer der nationalsozialistischen Rassenideologie erinnert. Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Allein dort hatten die Nationalsozialisten rund 1,1 Millionen Menschen ermordet. Der Holocaust-Gedenktag ist seit 1996 gesetzlich in Deutschland verankert.
Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten bewege sich schon seit Jahren auf einem Niveau von rund 1.500 pro Jahr, sagte der Bundesinnenminister. „Nach den uns bis jetzt vorliegenden Zahlen wird auch im Jahr 2017 die Zahl nicht zurückgegangen sein“, erklärte der Minister. Jede einzelne dieser Straftaten sei „eine Schande“, unterstrich de Maizière.
Keine jüdische Schule ohne Polizeischutz
Auch die Bundeskanzlerin betonte: „Es ist kaum zu verstehen und eine Schande, dass keine jüdische Einrichtung ohne polizeiliche Bewachung existieren kann, sei es eine Schule, sei es ein Kindergarten oder eine andere Einrichtung wie eine Synagoge.“ Ihr sei es sehr wichtig, dass es den Gedenktag zur Erinnerung an die Opfer des Holocaust am 27. Januar gebe. Es dürfe keine Debatte geben, „dass wir das nicht mehr brauchen“, unterstrich die Kanzlerin.
Merkel verwies darauf, dass es eine Vielzahl von Programmen zu Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gebe. Dazu gehöre auch „eine gute Geschichtsbildung in allen Schulen“, damit gerade Schüler aus arabischen Ländern „den Antisemitismus nicht ausüben“. „Antisemitismus gehört nicht in unsere Gesellschaft, das hat mit Integration nichts zu tun“, unterstrich die Kanzlerin.
Die Kanzlerin und der Innenminister hoben hervor, dass es in der neuen Bundesregierung einen Antisemitismus-Beauftragten geben werde.
Über die Konfessionen hinaus gemeinsam agieren
Der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland hat am Holocaust-Gedenktag zum weltweiten Kampf gegen Ausgrenzung und Rassismus aufgerufen. „Das schreckliche Leid, welches neben Millionen Juden religiösen und ethnischen Minderheiten und politisch Verfolgten zugefügt wurde, darf nicht in Vergessenheit geraten“, sagte der Vorsitzende Burhan Kesici am Samstag in Köln. „Es führt uns immer wieder vor Augen, wozu Hass, gepaart mit ideologischer Verblendung und das Stillschweigen führen kann.“ Die Erinnerungskultur an die schrecklichen Verbrechen der Nationalsozialisten müsse lebendig erhalten werden.
Es sei notwendig, den Weg zu verstehen, der zu den Verbrechen des Nationalsozialismus geführt habe. „Ihn zu verstehen bedeutet Wachsamkeit, wenn ähnliche Abwärtsspiralen im Umgang mit Minderheiten sich auftun.“ In einer Zeit zahlreicher Vertreibungen und ethnischer Säuberungen könne leider niemand behaupten, dass flächendeckend die richtigen Lehren aus der Vergangenheit gezogen wurden, erklärte Kesici. „Wir müssen gemeinsam agieren: überparteilich, überkonfessionell.“
Der 1986 gegründete Islamrat gehört zu den vier größten muslimischen Verbänden in Deutschland. Er vertritt nach eigenen Angaben 37 Mitgliedsvereine mit geschätzten 40.000 bis 60.000 Mitgliedern.
