Nach massivem Protest unter anderem der Katholischen Landjugend

Niedersachsens Regierung lenkt ein: Scheunenfeten einfacher möglich

  • Die niedersächsische Landesregierung schafft nach einer umstrittenen Gesetzesänderung nun doch einfachere Regeln für Scheunenfeten.
  • Jugendverbände wie die Katholische Landjugendbewegung (KLJB) hatten die kostspielige Antragstellung für Scheunenfeten kritisiert.
  • Jetzt zeigt sich die KLJB erleichtert.

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Nach massivem Protest von Landjugendverbänden gegen verschärfte Vorgaben für Scheunenfeten lenkt die niedersächsische Landesregierung ein. Ein Antrag für eine Scheunenfete müsse nicht mehr von einem Fachmann gestellt werden, berichtet der NDR. Zudem sollen demnach die Ansprüche an den Brandschutz heruntergeschraubt werden.

2021 hatte die Landesregierung einen Paragrafen der Versammlungsstättenverordnung gestrichen. Der Paragraf ermöglichte es Behörden, Anträge für Scheunenfeten vereinfacht zu genehmigen.

Niedersachsen: Erlass nimmt einige Vorgaben zurück

Nach der Streichung hätten Scheunenfeten-Veranstalter „pauschal erstmal einen Bauantrag stellen“ müssen, sagte Torben Kessen vom Landesvorstand der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB). Kessen hatte gegenüber „Kirche-und-Leben.de“ erläutert, das wäre nötig gewesen für „Orte, an denen man feiern möchte, die aber nicht hauptsächlich dafür ausgelegt sind“. Aufwand und Kosten wären erheblich gestiegen.

Ein am Dienstag herausgegebener Erlass nimmt nun einige der Vorgaben für Scheunenfeten wieder zurück. Laut einer Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion könnte der Landtag im Juni eine entsprechende Änderung der Bauordnung beschließen.

KLJB wünscht sich „möglichst wenig Bürokratie“

Kessen äußert sich erleichtert: „Ich bin froh, zu sehen, dass die Landesregierung auf unsere Forderungen eingegangen ist.“ Den konkreten Text des neuen Erlasses kenne er noch nicht, er hoffe aber auf deutlich vereinfachte Anträge für Scheunenfeten.

Für die Gesetzesänderung im Juni wünscht sich Kessen eine „pragmatische Lösung“. Möglichst wenig Bürokratie für die ehrenamtlichen Organisatoren der Scheunenfeten sei wichtig. Dazu zähle, dass kein großer Bauantrag gestellt werden müsse – man baue schließlich kein Haus. Zugleich sei selbstverständlich auch der Landjugend an der Sicherheit der Feste gelegen.

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