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Die Bundesregierung plant einen Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert. Was die Bischöfe davon halten - und welche Aspekte ihnen fehlen.
In der Diskussion über die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr sollte die Bundesregierung nach Auffassung der deutschen Bischöfe am Prinzip eines freiwilligen Wehrdienstes festhalten. Pflichtdienste und in besonderer Weise der Wehrdienst stellten schwere Eingriffe in die verfassungsmäßigen persönlichen Freiheitsrechte dar, die in hohem Maße begründet werden müssten, heißt es in einer neuen Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz.
Die Bischöfe befürworten das Vorgehen der Bundesregierung, eine Wehrpflicht erst wieder einzuführen, wenn nicht genügend freiwillige Wehrdienstleistende rekrutiert werden. Dabei müssten Fragen der Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit diskutiert werden.
Junge Perspektive fehlt
Perspektiven junger Menschen würden in der Debatte derzeit nicht ausreichend berücksichtigt, mahnen die Bischöfe. Junge Menschen trügen die Hauptlast und seien zudem mit der Aufrechterhaltung des Sozialsystems und den Folgen des Klimawandels konfrontiert.
Die Bischöfe fordern, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ungeschmälert zu erhalten. Zudem warnen sie, das Thema Sicherheit angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine rein militärisch zu denken.
Ende August hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wehrdienstes im Kabinett verabschiedet. Er sieht vor, dass volljährige junge Menschen künftig einen Fragebogen zur Dienstbereitschaft in der Bundeswehr erhalten. Der neue Wehrdienst basiert auf Freiwilligkeit. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist derzeit nicht geplant, bleibt jedoch eine Option, falls sich nicht genügend Freiwillige melden.