St.-Josefs-Hospital Cloppenburg: Sanierung unter Schutzschirm geplant

Das St.-Josefs-Hospital Cloppenburg soll im Schutzschirmverfahren saniert werden. Die Patientenversorgung gehe in vollem Umfang weiter, auch mit Blick auf geplante Operationen, teilt die Schwester-Euthymia-Stiftung mit. Zu ihrem Verbund von vier Krankenhäusern im niedersächsischen Teil des Bistums Münster gehört das Haus.

„Ein Schutzschirmverfahren können nur Unternehmen durchführen, die noch zahlungsfähig sind und nachweisen, dass ihre Restrukturierung erfolgversprechend ist“, sagt Hospital-Geschäftsführer Andreas Krone laut Angaben. Ulrich Pelster, Vorstand der Euthymia-Stiftung, nennt den Schutzschirm den „Startschuss“, um das Hospital „wirtschaftlich so zu stabilisieren“, dass es ein „verlässlicher Gesundheitsversorger“ bleibe.

„Strukturelle Unterfinanzierung“ des Cloppenburger Hospitals

Über eine Vorfinanzierung des Insolvenzgelds der Arbeitsagentur sei die Zahlung von Löhnen und Gehältern der 860 Mitarbeitenden bis Januar sichergestellt. Ab Februar würden sie wieder vollständig vom Krankenhaus gezahlt, heißt es. Geschäftsführer Krone sagt, auch der große Neubau bleibe im Zeitplan.

Grund für den Weg unter den Schutzschirm ist laut Angaben eine „strukturelle Unterfinanzierung“. Gestiegene Sach- und Personalkosten wurden Krone zufolge „in den vergangenen beiden Jahren nicht durch entsprechende Vergütungsanhebungen refinanziert“.

Externe Sanierer unterstützen St.-Josefs-Hospital

Künftige Herausforderungen seien aus dem laufenden Betrieb nicht zu finanzieren. Das St.-Josefs-Hospital habe durch den Verkauf eines Ärztehauses und des Gemeindepsychiatrischen Zentrums bereits alle Möglichkeiten ausgeschöpft, zusätzliches Geld einzunehmen.

In Abstimmung mit dem vom Amtsgericht eingesetzten vorläufigen Gläubigerausschuss und der Vertretung der Mitarbeitenden solle ein Restrukturierungsplan erarbeitet und umgesetzt werden. Dabei unterstützen zwei externe Sanierer die Geschäftsführung.

Zudem bestellte das Gericht einen weiteren Klinik-Sanierer als „vorläufigen Sachwalter“. Er überwache das Verfahren und vertrete die Interessen der Gläubiger.

Niedersachsen hilft kommunalen Kliniken

Seit Jahren stehen Kliniken unter finanziellem Druck. Nun erlaubt das Land Niedersachsen nach Caritas-Angaben den Kommunen, bis 2026 neue Schulden für kommunale Kliniken aufnehmen, ohne dass dies bei der Überprüfung ihrer Haushaltspläne beanstandet würde.

Kirchenvertreter fordern eine Gleichbehandlung: Wenn es „nicht auch für die freigemeinnützigen Kliniken eine klare finanzielle Unterstützung gibt, werden nicht wenige dieser Häuser Insolvenz anmelden“, erklären Martin Pohlmann, Krankenhaus-Experte der niedersächsischen Caritas, und Hans-Joachim Lenke, Vorstandssprecher der evangelischen Diakonie.

Kirchliche Kliniken wollen Gleichbehandlung

Ihnen zufolge gibt es in Niedersachsen 165 Krankenhäuser, rund ein Drittel davon freigemeinnützig getragen, etwa von Caritas, Diakonie oder dem Roten Kreuz. Nach Angaben des niedersächsischen Landkreistags haben Kreise und kreisfreie Städte 2023 ihre eigenen Krankenhäuser mit 586 Millionen Euro unterstützt.

Rechnerisch habe jedes Haus zwölf Millionen Euro erhalten – aber eben nur kommunale Kliniken. Im nordrhein-westfälischen Teil des Bistums Münster beklagen katholische Kliniken vergleichbare Benachteiligungen.

Weihbischof Theising: Klinik-Insolvenzen vermeiden

Auch Wilfried Theising, Weihbischof im niedersächsischen Bistumsteil, fordert finanzielle Unterstützung für freigemeinnützige Krankenhäuser, um Insolvenzen und „Lücken in der Gesundheitsversorgung zu verhindern“. Kirchliche Häuser bildeten ein wesentliches „Standbein der Krankenhaus-Infrastruktur“ im Land.