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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Katholikentag in Münster seine Kritik am Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran bekräftigt. „Wir müssen schon sehen, dass die Entscheidung des US-Präsidenten eine Absage ist an das, was hier steht: Frieden durch internationale Kooperation“, sagte Steinmeier am Donnerstag mit Blick auf Präsident Donald Trump. Wenn das Abkommen falle, sei es eine „Tragödie“ für den Iran, für die Region, aber auch für die internationale Diplomatie, betonte der Bundespräsident bei einer Veranstaltung zum Thema Friedenssicherung.
Steinmeier warb dafür, sich mit den anderen beteiligten Mächten für einen Fortbestand des Iran-Abkommens einzusetzen. „Die Europäer müssen notwendigerweise mit den verbleibenden Mächten sprechen“, forderte der ehemalige Bundesaußenminister. Was die Erfolgschancen für den Fortbestand des Abkommens anbelangt, äußerte sich Steinmeier zurückhaltend. Das Wiener Abkommen mit dem Iran hatten 2015 neben den USA auch Großbritannien, China, Russland, Frankreich, Deutschland und die EU unterzeichnet.
Deutschland in der Verantwortung
Es sei zu prüfen, ob die anderen beteiligten Staaten ihre Verpflichtungen auch ohne die USA erfüllen könnten. Die wirtschaftliche Stabilisierung des Irans hänge jedoch maßgeblich von den Auswirkungen der US-Sanktionen ab, sagte Steinmeier.
Der Bundespräsident sprach sich in einer Diskussion mit dem Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler zudem dafür aus, den kulturellen Austausch mit Nordamerika zu verstärken. Er warb dafür, „unsere eigene Politik nicht nur von der Bewertung der gegenwärtigen amerikanischen Administration abhängig zu machen“ und ermutigte Deutschland dazu, weiter Verantwortung in der Weltpolitik zu übernehmen.
