FLÜCHTLINGE

Syrienrückkehr: Caritas-Präsidentin Welskop-Deffaa kritisiert Populismus

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Kurz nach dem Sturz des Assad-Regimes wurden Abschiebeforderungen laut. Warum die Caritas-Präsidentin diese einfachen Lösungen kritisiert.

Von KNA

Angesichts der Debatte um die Zukunft der Syrer in Deutschland warnt Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa vor Populismus. Populistische Forderungen nach schneller Rückkehr syrischer Flüchtlinge schürten falsche Vorurteile und beschädigten die „Grundlagen einer Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Montag).

Zuvor hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der „Funke Mediengruppe“ gesagt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werde Schutzzusagen überprüfen und aufheben, „wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen“. 

Caritas-Präsidentin: Freiwillige Rückkehr sollte gefördert werden

Welskop-Deffaa erinnerte hingegen daran, dass viele Syrer eine große Hilfe seien, etwa in Gesundheits- und Sozialberufen. Es werde aber auch eine Förderung der freiwilligen Rückkehr brauchen, denn Syrien brauche „qualifizierte Kräfte für einen demokratischen und wirtschaftlichen Neuanfang“.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei (CDU), warf Faeser hingegen vor, „hinter ihrer entschlossen wirkenden Rhetorik eigentlich nur ihr Nichtstun“ zu verbergen. Es gehe eben nicht nur um Verwaltungsvollzug, sagte Frei dem „Tagesspiegel“: Nur mit Gesetzesänderungen auf nationaler und europäischer Ebene werde das BAMF in der Lage sein, hunderttausende Asylbescheide zu überprüfen. Es brauche zudem Gesetzesänderungen, um Straftäter und Islamisten effektiv und schnell abschieben zu können.

Grüne: Kurs der syrischen Regierung ist unklar 

Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, warnte vor vorschnellen Entscheidungen. Die Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) nach Syrien habe klar gezeigt, „wo die neuen Machthaber ideologisch herkommen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Faeser habe nur die Rechtslage wiedergegeben. „Einen Anlass für Widerrufsprüfungen für syrische Schutzberechtigte gibt es im Hinblick auf die aktuelle Lageeinschätzung derzeit nicht.“

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