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Nach dem Vorstoß von US-Präsident Joe Biden

Vatikan befürwortet Patentfreigabe für Corona-Impfstoffe

  • Der Vatikan stellt sich hinter den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen.
  • Der Vatikan-Vertreter bei den Vereinten Nationen in Genf, Erzbischof Ivan Jurkovic, sprach von konkreten Chancen auf eine weltweite Freigabe „in den nächsten Monaten“.
  • Der Heilige Stuhl befürworte dies schon seit vielen Monaten.
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Der Vatikan stellt sich hinter den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen. Der Vertreter des Heiligen Stuhls bei den Vereinten Nationen in Genf, Erzbischof Ivan Jurkovic, sprach von konkreten Chancen auf eine weltweite Freigabe „in den nächsten Monaten“.

Die beispiellose Krise verlange, dass sämtliche Eigentumsrechte, Wissen, Technologie und Daten von allen Herstellern weltweit genutzt werden könnten, sagte Jurkovic der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Regierungen hätten die gemeinsame Verantwortung, technologische und eigentumsrechtliche Barrieren zu überwinden.

Wie die Freigabe klappen soll

Glücklicherweise gebe es einen internationalen Rechtsrahmen, der eine solche Kooperation erlaube, so der Erzbischof: „Im Licht der Entwicklungen der vergangenen Wochen und der intensiven Diskussionen hier in Genf könnten wir in den nächsten Monaten zur Gewährung einer entsprechenden Ausnahmeregelung gelangen.“

Der Diplomat verwies auf die „schon prekäre ökonomische Lage vieler Länder, deren Wirtschaften von der Pandemie hart getroffen sind“. Mit einer Aussetzung einschlägiger Abschnnitte des TRIPS-Abkommens über handelsbezogene Aspekte von Rechten geistigen Eigentums könne man Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation freistellen, inwieweit sie Patente und andere Eigentumsrechte auf Covid-Medikamente, Impfstoffe, Diagnosemethoden und Medizintechnik wie Masken und Beatmungsgeräte anwenden wollten. Das ermögliche es den Ländern, in Forschung, Entwicklung und Produktion beim Kampf gegen die Pandemie zusammenzuarbeiten.

Welche Vorschriften fallen könnten

Jurkovic sprach von einem „innovativen“ Ansatz. Es gehe um eine Freistellung von den Abschnitten 1 (Urheberschutz), 4 (Gewerbliche Muster), 5 (Patente) und 7 (Geheime Informationen) in Teil II des TRIPS-Abkommens. Der Erzbischof betonte, der Heilige Stuhl habe als einer der ersten im vergangenen Herbst entsprechende Vorschläge auf eine Patentfreigabe von Indien und Südafrika unterstützt.

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