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Die beiden großen Kirchen in Deutschland erhalten im laufenden Jahr voraussichtlich rund 520 Millionen Euro an sogenannten Staatsleistungen. Das ist das Ergebnis einer am Freitag veröffentlichten Umfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur in allen 16 Bundesländern. Die Humanistische Union hatte Anfang des Monats von 538 Millionen Euro gesprochen und eine Ablösung dieser Dotationen gefordert.
Bei den Staatsleistungen handelt es sich um Zuwendungen für Erfüllung kirchlicher Aufgaben und Deckung des kirchlichen Bedarfs, die bereits vor Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung von 1919 gezahlt wurden. Die Ansprüche reichen teilweise bis in die Zeit der Reformation zurück. Ferner erhielten 1803 zahlreiche deutsche Reichsfürsten für Gebietsverluste auf der linken Rheinseite Kirchengüter auf der rechten Rheinseite als Entschädigung. Die Fürsten verpflichteten sich im Gegenzug, den Kirchen regelmäßige Dotationen zu gewähren. Seit der Weimarer Reichsverfassung von 1919 besteht ein bislang nicht eingelöster Verfassungsauftrag, diese Staatsleistungen abzulösen.
Keine einheitlichen Regelungen in den Ländern
In den Haushalten der Länder ist der Begriff „Staatsleistungen“ mitunter weiter gefasst, was Abweichungen zur Zählung der Humanistischen Union erklären kann. Im vergangenen Jahr erhielten die beiden großen Kirchen laut den der KNA vorliegenden Zahlen knapp 506 Millionen Euro. Die Summen steigen stetig, weil die Leistungen meist dynamisiert sind, also jährlich angepasst werden. Berechnungsgrundlage ist nicht die Zahl der Kirchenmitglieder, einen einheitlichen Schlüssel gibt es nicht. Die Basis bilden Rechtstitel aus der Zeit vor der Weimarer Verfassung beziehungsweise Verhandlungen.
Die evangelische Kirche erhält 2018 knapp 317 Millionen Euro, die katholische Kirche rund 203 Millionen Euro; auch im vergangenen Jahr erhielt die evangelische Kirche mit 308 Millionen Euro rund die Hälfte mehr Dotationen als die katholische Kirche mit 197 Millionen Euro. Die von den Bundesländern bereitgestellten Zahlungen variieren erheblich. So zahlen Bremen und Hamburg aus historischen Gründen keine Staatsleistungen; in Baden-Württemberg gehen 2018 rund 126 Millionen Euro an die beiden Kirchen.
