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Wegen fehlerhafter Steuererklärungen hat das Bistum Essen 5,8 Millionen Euro an den Fiskus nachgezahlt. Bei einer internen Prüfung sei aufgefallen, dass in den Steuererklärungen für 2008 bis 2017 „relevante Sachverhalte nicht oder nicht vollständig berücksichtigt worden waren“, erklärte das Ruhrbistum. Die Finanzbehörden seien informiert und uneingeschränkte Akteneinsicht gewährt worden.
„Begleitend zu den Überprüfungen hat die zuständige Staatsanwaltschaft - wie in einem solchen Zusammenhang vorgesehen - ein Ermittlungsverfahren gegen Generalvikar Klaus Pfeffer als Vertreter des Bistums eingeleitet“, sagte der Justiziar des Bistums, Claus Zielinski. Der „Spiegel“ berichtet in der Ausgabe vom morgigen Samstag über die Ermittlungen gegen Pfeffer.
Wie der Fehler auffiel
Aufgefallen waren die Fehler laut Bistum im Rahmen eines Projekts zu neuen Umsatzsteuerregeln. Ab 2023 sind Körperschaften des öffentlichen Rechts - darunter kirchliche Einrichtungen - umsatzsteuerpflichtig. Dann müssen zum Beispiel Gemeinden auf alle Verkäufe bei Pfarrfesten Mehrwertsteuer erheben und diese ans Finanzamt weiterreichen, was bislang nicht der Fall war.
Um die Änderungen vorzubereiten, seien Bereiche und Abteilungen des Bistums, kirchliche Schulen und Bildungshäuser auf steuerrechtliche Sachverhalte hin überprüft worden. Im Juli 2020 habe die mit dem Projekt beauftragte Steuerberatungsgesellschaft die Fehler in alten Steuererklärungen festgestellt.
Wie das Bistum reagiert
Das Bistum hat den Angaben zufolge im Anschluss eine zweite Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft mit der weiteren Analyse beauftragt. Ende September seien die berichtigten Steuererklärungen den Finanzbehörden übermittelt und die selbst errechnete Nachzahlung von 5,8 Millionen Euro geleistet worden. Die Finanzverwaltung überprüfe derzeit die Korrektur.
Die Diözese sicherte Zusammenarbeit mit den Behörden zu. „Wir stellen uns der Verantwortung“, sagte Generalvikar Pfeffer. „Uns ist wichtig, dass keine Zweifel an der Integrität unseres Handelns aufkommen.“ Um künftig Fehler zu vermeiden, soll unter anderem der Bereich Steuern fachlich verstärkt, Prozesse angepasst, Mitarbeiter geschult und ein Compliance-System eingeführt werden.
