Textsammlung mit Verordnungen und Vorschriften

Das kirchliche Datenschutzrecht im Überblick

Die seit dem Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung hat auch im kirchlichen Bereich den Datenschutz in den Blick gerückt. Ein neues Buch gibt einen Überblick über die entsprechenden Vorschriften und Verordnungen.

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Etlichen Praktikern ist das kirchliche Datenschutzrecht fremd. Doch die evangelische und katholische Kirche in Deutschland zählen mit rund 1,3 Millionen Mitarbeitern zu den größten Arbeitgebern in Deutschland. Und die Kirchengemeinden und Unternehmen in kirchlicher Trägerschaft sowie ihre Datenschutzbeauftragten sollten sich im kirchlichen Datenschutzrecht auskennen. Das gilt etwa für Caritas und Diakonie.

An sie richtet sich das Buch „Kirchliches Datenschutzrecht“, das die Juristen Alexander Golland und Olaf Koglin herausgegeben haben. Es handelt sich um eine Textsammlung, zu der auch die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Fassung vom 19. April gehört. Zudem finden sich in diesem Taschenbuch:

  • das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz,
  • die Kirchliche Datenschutzregelung der Ordensgemeinschaft päpstlichen Rechts,
  • die Verordnung zur Durchführung der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz,
  • das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland und
  • die Verordnung zur Sicherheit der Informationstechnik.

Kritisch äußern sich die Autoren in ihrer kurzen Einführung zur aktuellen Lage: Das Neben- und Übereinander von kirchlichen Datenschutzgesetzen und DSGVO erscheine als „regelrechtes Gift für die Rechtssicherheit der Anwender, also sowohl der Betroffenen als auch der Leiter und Mitarbeiter der kirchlichen Träger“.

Die DSGVO enthalte bereits so viele Unklarheiten, Abwägungsmöglichkeiten und unbestimmte Rechtsbegriffe, dass sie in der Praxis schwer zuhandhaben sei. Die Neuregelung des kirchlichen Datenschutzrechts bringe erhebliche Probleme auf Seiten der kirchlichen Stellen, der kirchlichen Datenschutzaufsichtsbehörden und kirchlichen Gerichte mit sich. „Die in den Medien häufig thematisierten Bußgelder sollten aufgrund des hohen Maßes an Unklarheit nicht das vorderste Mittel der Wahl sein“, verlangen die Autoren.

Alexander Golland/Olaf Koglin: Kirchliches Datenschutzrecht
312 Seiten, 24,90 Euro, Verlag: CreateSpace Independent Publishing Platform,
ISBN 978-1721024063

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