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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält derzeit Verhandlungen über ein Ende des Kriegs in der Ukraine für nicht umsetzbar. „Verhandeln ist okay. Die Frage ist, wer verhandelt mit wem und worüber?“, sagte Scholz am Samstag auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Als nicht vernünftig bezeichnete er es, die Ukraine zu zwingen, den Raubzug des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sanktionieren und zu akzeptieren.
Zugleich erinnerte Scholz daran, dass er vor dem Krieg und seitdem dieser herrsche, immer wieder mit Putin gesprochen habe. Er habe vor, dies auch demnächst wieder zu tun. Klar müsse aber bei all diesen Gesprächen immer sein, dass Russland erst seine Truppen zurückzuziehen habe, um einen fairen Frieden zwischen beiden Seiten zu verhandeln.
Scholz: Ukraine-Krieg darf nicht weiter eskalieren
Die Bedrohung, die von dem russischen Angriffskrieg ausgehe, sei nicht nur für die Ukraine, sondern „für alle“ gefährlich, betonte der Bundeskanzler. Denn Russland habe damit den Konsens der europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung der vergangenen Jahrzehnte aufgekündigt. Dabei sei klar, dass in der heutigen Welt Grenzen nicht mehr mit Gewalt verschoben werden dürften. Zu diesem Konsens gelte es wieder zurückzukehren, auch wenn sich in Geschichtsbüchern tausende Gründe dafür fänden, dass die bestehenden Grenzen angeblich nicht die richtigen seien.
Scholz unterstrich, es bleibe das Ziel der Bundesregierung, dass der Krieg, den Russland gegen die Ukraine führe, nicht zwischen Russland und der Nato eskaliere. „Das wäre wahrscheinlich nicht nur das Ende Europas, sondern würde für die ganze Welt furchtbare Konsequenzen haben.“ In diesem Punkt sei es inzwischen gelungen, auch mit der chinesischen Regierung eine einvernehmliche Stellungnahme abzugeben, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürften.
Bundeskanzler verteidigt seinen Ukraine-Kurs
Zugleich verteidigte der Bundeskanzler seinen Stil, bei allem, was getan werde, „abgewogen, sorgfältig und überlegt“ sowie in Abstimmung zu handeln, um darüber auch das Vertrauen in die Richtigkeit des Handelns zu gewinnen. Diese Maxime liege der deutschen Unterstützung in finanzieller und humanitärer Hinsicht sowie bei den Waffenlieferungen zugrunde. Sein Eindruck sei, dass inzwischen ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger diesen Kurs der Bundesregierung unterstütze.
