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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt für Verständnis bei begrenzten Möglichkeiten für die Aufnahme von Flüchtlingen. Nicht jeder, der nach Deutschland komme, könne bleiben, sagte er beim Johannisempfang der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Berlin.
Kompromisse seien indes kein Zeichen von Schwäche, so Scholz in der Französischen Friedrichstadtkirche. Es sei das Ringen um Mehrheiten und die Suche nach Verbündeten, „was uns als Demokratie stark macht und uns als Gesellschaft zusammenhält“.
Scholz: In Klimafrage niemanden zurücklassen
Mit Blick auf die Klimakrise plädierte der Kanzler für Gelassenheit. Er habe großes Verständnis für die Ungeduld der jungen Generation, doch es handele sich um eine „Generationenaufgabe, die der Kraft aller bedarf“. Deshalb dürfe nicht ein Teil der Bevölkerung zurückgelassen werden.
Scholz dankte den evangelischen Kirchen, die sich gleich nach Beginn des russischen Überfalls „unmissverständlich auf die Seite der Ukraine gestellt“ hätten. Er äußerte Verständnis für friedensethische Debatten, betonte aber: „Ein striktes Entweder – Oder, für oder gegen Waffenlieferungen, bringt uns nicht weiter.“ Nur wenn man sich mit Argumenten beider Seiten auseinandersetze, könne es Akzeptanz geben.
Kurschus: Was sind Europas Werte wert?
Die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus kritisierte den jüngsten EU-Kompromiss zum Asylrecht. Europa habe „den kleinsten gemeinsamen Nenner in der Migrationsfeindlichkeit gesucht und gefunden“. Die westfälische Präses ergänzte: „Noch immer und immer schmerzlicher fehlt eine Antwort Europas auf das Sterben im Mittelmeer. Wer wir sind und was uns unsere so genannten ,Werte' wert sind, das zeigen wir auch und gerade im Umgang mit Geflüchteten.“
An dem Empfang nahmen zahlreiche Prominente aus Politik und Gesellschaft teil, darunter Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) und der Papst-Botschafter in Deutschland, Erzbischof Nikola Eterovic.
