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Die Religionsfreiheit wird nach Einschätzung der Bundesregierung in vielen Ländern der Erde verletzt. In ihrem dritten Bericht zum Thema sagt die Regierung auch, was sie zur Stärkung der Religionsfreiheit tun will.
Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit wird nach Einschätzung der Bundesregierung in vielen Ländern der Erde verletzt. "Viele religiöse Gruppen sind marginalisiert - zu wenig sichtbar, politisch unterrepräsentiert, sozial desintegriert", heißt es im dritten "Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit". Ihn stellte der Bundesbeauftragte für Religionsfreiheit weltweit, Frank Schwabe (SPD), vor.
Die Verbrechen an den Jesiden im Irak, an den Uiguren in China und den Rohingya in Myanmar führten vor Augen, "wie Menschen und Gruppen auch wegen ihres Glaubens und ihrer Weltanschauung in ihren Menschenrechten verletzt werden". Systematische Verfolgung, Angriffe, Vertreibungen, Massenvergewaltigungen, Versklavungen, Internierungen und Mord an ganzen ethno-religiösen und religiösen Gemeinschaften beschäftigten Deutschland und die Weltgemeinschaft, so Schwabe.
Von Alltagsdiskriminierung bis Verfolgung
Mitglieder religiöser Minderheiten seien vielfältigen Diskriminierungen im Alltag bis hin zu systematischer Verfolgung ausgesetzt. Das gelte etwa für Schiiten in Afghanistan, Christen in Pakistan, Bahai im Iran und in Teilen des Jemen sowie für Konvertiten und Atheisten in mehrheitlich muslimischen Ländern.
Schwabe betont zugleich, Religionen hätten großen Einfluss auf den Einsatz für die Demokratie. Außerdem können sie "eine menschenrechtlich basierte, ethisch orientierte sowie ökonomisch, sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung fördern". Das Ziel, Hunger und Armut zu besiegen, sei aufgrund von deren Einfluss auf politische und gesellschaftliche Entwicklungen ohne Akteure aus Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nicht zu erreichen.
Pläne der Bundesregierung
Der dritte Bericht der Bundesregierung zur Religionsfreiheit bezieht sich auf die Jahre 2020 bis 2022 und betrachtet die Situation in 41 Ländern der Erde, darunter Belarus, Russland, die Türkei, die Ukraine, Nigeria, Syrien und Vietnam. Die Bundesregierung kündigt im Bericht an, den Einsatz für die Religions- und Weltanschauungsfreiheit weltweit intensivieren zu wollen.
Ein Schwerpunkt soll in der Stärkung der Rechte von Mädchen und Frauen liegen, etwa zum Schutz gegen Zwangskonversionen und Zwangsheirat. Auch die Zusammenarbeit mit indigenen Völkern für deren Rechte solle verstärkt werden.
