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Das Sondervermögen für die Modernisierung der Bundeswehr ist schnell aufgebraucht. Benötigt Deutschland mehr Geld fürs Militär? Darüber sprechen gerade auch die Bischöfe bei ihrer Vollversammlung. Zuerst braucht es einen Konsens in der Gesellschaft darüber, meint Johannes Bernard.
Ist der Traum von den „Schwertern zu Pflugscharen“ ausgeträumt? Ja, es hat einmal eine Friedensbewegung gegeben, an die sich vermutlich nur noch die Generation 60plus erinnern kann. In den 1980er Jahren haben viele Menschen, besonders junge Christen, das Bibelwort wörtlich genommen, um gegen die Militarisierung der alten Bundesrepublik und der DDR zu demonstrieren.
Heute braucht Deutschland mehr Panzer, Haubitzen, Kampfflugzeuge und jede Menge Munition. Ein Moskauer Diktator hält die Welt in Atem, wenn er die Verschiebung der Westgrenze Russlands offen ausspricht, ein polternder, potenzieller US-Präsidentschaftskandidat irritiert die Nato-Mitgliedsstaaten, wenn er das militärische Bündnis am liebsten aushebeln möchte.
Verpflichtung zur Nachrüstung
Erklärtes Ziel der Nato-Staaten ist es, jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Deutschland lag in den vergangenen Jahren darunter und wird „nachrüsten“ – und zwar in erheblichem Maß.
Man braucht kein Prophet zu sein: Soziale Leistungen werden gekürzt werden, Steuern erhöht, viele Investitionen in die Infrastruktur und zum Klimaschutz auf die lange Bank geschoben. Die Verteilungskämpfe sind im vollen Gange, der Agrar-Diesel lässt grüßen.
Hilfen für die Ukraine
In dieser Zeit braucht es einen breiten Konsens über Aufgaben der Bundeswehr und darüber, was uns die Abschreckung und die militärischen Hilfen für die Ukraine kosten dürfen. Bislang haben sich die Gespräche darüber zu sehr in Experten-Kreisen wie der Münchner Sicherheitskonferenz bewegt.
Die Aufgaben würden gewaltig sein, wenn die USA ihre Bündnisverpflichtungen aufgäben und Russland seine Expansion fortsetzte. Auch die Kirchen sind mehr denn je gefordert, über Krieg und Frieden zu sprechen.
Maßvolle Abschreckung
Leider ist der Slogan „Frieden schaffen ohne Waffen“ derzeit nur eine Illusion. Doch träumen darf man weiter, dass Schwerter zu Pflugscharen werden und diese alttestamentliche Verheißung Wirklichkeit wird.
Wie das zu schaffen ist? Zunächst durch Verhandlungen, dann (leider) durch eine maßvolle Abschreckung, die schon jetzt zu ergreifen ist.
