Defizit-Vereinbarungen sollen das Minus verteilen

Bistum sieht Kommunen bei Kita-Finanzierung in der Pflicht

Das Bistum Münster sieht bei der Finanzierung der katholischen Kindergärten in Nordrhein-Westfalen die Kommunen in der Pflicht. Das hat die für Kindertagesstätten zuständige Referentin im Bischöflichen Generalvikariat, Gisela Niehues, im Interview mit Kirche+Leben gesagt. Das Bistum habe die Defizite in den vergangenen Jahren freiwillig mit Millionenbeträgen getilgt. Für die Zusatzplätze in den katholischen Kindergärten, die nicht zum kirchlichen Grundbestand gehören, sollten die Fehlbeträge daher nun von den Kommunen übernommen werden. Das betrifft nach Angaben von Niehues 40 Prozent der Kindergartenplätze in den Pfarrgemeinden.

„Wir streben gemeinsam mit den Verantwortlichen in den Kommunen Defizit-Vereinbarungen an“, sagte die Referentin. Das geschehe derzeit in vielen Orten des Bistums. Wenn es zu keiner Vereinbarung komme, müssten die Pfarrgemeinden ihr Angebot auf den kirchlichen Grundbestand zurückfahren. „Dann müssen wir Einrichtungen schließen.“ Bislang habe man aber in allen Fällen entsprechende Absprachen treffen können.

Kinderbildungsgesetz als Auslöser

Das Problem sieht Niehues in den Kindpauschalen, die im 2007 verabschiedeten Kinderbildungsgesetz in NRW festgelegt wurden. Je nach Alter der Kinder und Umfang ihrer Betreuung wird seither ein fester Satz gezahlt. Der steht in ihren Augen aber in keinem Verhältnis zu den steigenden Personalkosten, auch weil die Betreuungsanforderungen durch das Gesetz gestiegen seien. Dadurch sei über die Jahre ein großes Defizit entstanden, für das sich weder Land noch Kommune verantwortlich gefühlt hätten. Auch im laufenden Kindergartenjahr 2016/2017 rechnet das Bistum mit einem Minus von etwa acht Millionen Euro. Zu Zeiten des Ausbaus der Betreuungs-Plätze für die unter Dreijährigen im Jahr 2012/2013 lag das Defizit bei fast 23 Millionen Euro.

Mit Blick auf die sinkenden Einnahmen bei den Kirchsteuern könne für dieses Defizit künftig nicht mehr allein die Kirche gerade stehen, sagte Niehues. Die Suche nach langfristigen Abkommen mit den Kommunen gestalte sich zum Teil schwer, weil man sich dort an die bisherige Praxis gewöhnt habe. Eine Alternative sieht sie aber nicht, da die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter auseinander gehe. Bei den Verhandlungen sei sich das Bistum aber bewusst, welch wichtige Rolle die Kindertagesstätten in der Seelsorge spielten. „Der Wille, die Einrichtungen zu erhalten, bleibt vordringlich.“

Mehr dazu in der aktuellen Print-Ausgabe von „Kirche+Leben“
In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Kirche+Leben“ (zum 29. Januar 2017) lesen Sie zu diesem Thema das Interview mit Gisela Niehues vom Generalvikariat Münster. Darüber hinaus berichten wir über Verhandlungen der Kirchengemeinde in Warendorf mit der Kommune und warum es in Oldenburg keine derartigen Krisen gibt. Die Zeitungs-Ausgabe können Sie bestellen über: abo.kirche-und-leben.de/ oder als E-Paper: abo.kirche-und-leben.de/abo-angebote/e-paper/