Anzeige
Hunderttausende demonstrieren für den Schutz der Demokratie - und gegen einen Rechtsruck in Deutschland. Das ist gut und wichtig, aber reicht das, fragt Michael Rottmann in seinem Kommentar.
Der Protest ist gut und wichtig. Die Demonstrationen gegen Extremismus waren und sind ein unübersehbares und wichtiges Signal. Und jetzt? Bleibt das ein Strohfeuer? Reicht das gute Gefühl, ein Zeichen gesetzt zu haben? Oder müssten diese Demonstrationen demokratischer Stärke nicht Startpunkt für mehr sein? Ich meine: Ja!
Und ich weiß auch, wie das funktionieren könnte – und muss dafür gar nicht lange suchen. Schon in meinem alten Politik-Schulbuch hieß es sinngemäß: Unsere Demokratie verfügt über Einrichtungen, die dafür gedacht sind, Ideen, Werte und Grundüberzeugungen in gelebte Wirklichkeit zu übersetzen: demokratische Parteien. Mein Vorschlag: Egal, ob grün, gelb, schwarz oder rot – machen wir die Parteien stärker, die für die demokratische Mitte stehen! Warum nicht als Mitglied?
Schwache Mitte
Das Erstarken extremer Ränder hat seine Ursache auch in der aktuellen Schwäche dieser Mitte. Woraus sich neben dem „Wählen gehen!“ ein weiteres simples Rezept für eine stabile Demokratie ableiten lässt: Verantwortung übernehmen, die eigene – gerne auch christliche – Überzeugung in die Parteien tragen und so Gesellschaft mitgestalten.
Die Zahlen gerade der etablierten Parteien zeigen: In den vergangenen Jahrzehnten ist es für viele unattraktiv geworden, dort mitzuarbeiten. Zu starr und unbeweglich, lautet einer der Vorbehalte. Und natürlich können CDU, SPD und Co. oft nicht so fix auf neue Herausforderungen reagieren wie etwa eine Bürgerinitiative. Eben diese Trägheit lässt sich aber auch anders deuten: als Stabilität und Beständigkeit, die sich nicht wie ein Fähnchen in jede beliebige Richtung drehen lassen. Weil es für Veränderungen intensive Diskussionen und Überzeugungsarbeit braucht.
Wer radikale Parteien nachhaltig in ihre Grenzen weisen will, der muss die demokratischen stärken. Jede und jeder muss für sich beantworten, was das für sie oder ihn bedeutet. Wenn manche das zum Anlass nehmen, sich einer demokratischen Partei anzuschließen, dann ist das aber eines auf jeden Fall: ganz im Sinn unseres Grundgesetzes.
