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„Die völkerrechtswidrigen Pushbacks sind ein humanitärer Skandal und müssen dringend gestoppt werden“, das sind die harschen Worte des katholischen Flüchtlingsbischofs Stefan Heße nach seiner Reise in die Türkei und Griechenland.
Der katholische Flüchtlingsbischof Stefan Heße kritisiert die europäische Flüchtlingspolitik. „Wir brauchen dringend eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, die einem besseren Flüchtlingsschutz und einer größeren Solidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten dient“, sagte er am Dienstag im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) zum Abschluss einer Reise in die Türkei und nach Griechenland.
Von mehreren Seiten sei ihm dabei auf sehr drastische Weise geschildert worden, wie Schutzsuchende in türkische Gewässer zurückgeschleppt worden seien – darunter auch Menschen, die das sichere griechische Ufer bereits erreicht hätten, so Heße: „Die völkerrechtswidrigen Pushbacks sind ein humanitärer Skandal und müssen dringend gestoppt werden.“
Heße fordert rasche Flüchtlingsregistrierung
Große Lager in den Erstaufnahmestaaten, in denen Menschen „teils unter haftähnlichen, oft menschenunwürdigen Bedingungen monatelang ausharren müssen, sind keine Lösung“, fügte der Hamburger Erzbischof hinzu. Notwendig wäre stattdessen eine rasche Registrierung und Weiterverteilung auf andere EU-Mitgliedstaaten. „Ebenso müssen bürokratische Strukturen, die Menschen zur Untätigkeit zwingen und durch die ihnen grundlegende soziale Rechte verweigert werden, überwunden werden. Es muss darum gehen, Menschen eine konkrete Perspektive für gesellschaftliche Teilhabe zu geben.“
Die Situation vieler Geflüchteter in Lagern wie auf der Insel Lesbos sei dramatisch, berichtete Heße: „Die Verzweiflung der Menschen war mit Händen zu greifen. Ihre Berichte und Erfahrungen waren erschütternd. Viele haben auf der Flucht Gewalt erfahren und sind traumatisiert.“
Heße beklagt Situation in Flüchtlingslagern
Auf seiner Reise besuchte Heße gleich mehrere Flüchtlingslager. | Foto: Maximilian von Lachner (DBK)
Trotzdem aber würden viele Asylgesuche abgelehnt, was zu einer großen Perspektivlosigkeit führe. „Teilweise fehlt es im Lager auch an ganz grundlegenden Dingen wie Nahrung und Gesundheitsversorgung, von Bildungsmöglichkeiten für Kinder ganz zu schweigen.“ Ohne das „großartige Engagement von Nichtregierungsorganisationen“ wäre die Lage unerträglich, ergänzte der Bischof.
Für viele Schutzsuchende an den EU-Außengrenzen gebe es derzeit „kein Vor und kein Zurück“, beklagte Heße weiter: „Die Verfahren ziehen sich teilweise über mehrere Monate, wenn nicht sogar Jahre hin, die Gründe für die Verweigerung eines Schutzstatus sind oft nicht nachvollziehbar.“ Die Rolle der Kirchen müsse es sein, „Fragen von Migration und Flucht menschenwürdig zu gestalten“ und schutzbedürftigen Menschen zu helfen.
